Patent, Marke & Co.
Ulf Leckel
Wissenswertes und Aktuelles zu den gewerblichen Schutzrechten Patent, Marke und Design für Unternehmer und Unternehmensgründer. Von und mit Patentanwalt Ulf Leckel (www.leckel.com).
72 | Patent-Troll
Was ein Patent-Troll ist, welche prominenten Beispiele für Patent-Trolle es gibt und wie Sie sich gegen diese Trolle schützen können. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/termin/ ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Pod
71 | Standardessentielle Patente (SEP)
Mit einer Verordnung wollte die Europäische Union die Probleme rund um standardessentielle Patente entschärfen. Dieses Vorhaben ist vorerst gescheitert. Was standardessentielle Patente sind und welche Vor- und Nachteile diese mit sich bringen ... ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/termin/ ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie
70 | MP3-Format: Ein Patent aus Deutschland
Das MP3-Format, offiziell MPEG-1 Audio Layer III oder MPEG-2 Audio Layer III, ist ein bekanntes digitales Audioformat. Es hat die Musikwelt revolutioniert und die Art des Musikkonsums nachhaltig verändert. Ein zentraler Aspekt des Erfolgs von MP3 sind die zugrundeliegenden Patente, die entscheidend zur Verbreitung und wirtschaftlichen Verwertung des Formats beigetragen haben. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich einen Erstberatungstermin mit Herrn
69 | Der Mann hinter dem "Dübel-Patent"
Artur Fischer war nicht nur der Mann hinter dem "Dübel-Patent", sondern auch Erfinder zahlreicher weiterer technischer Neuerungen. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen k
68 | Dubai-Schokolade als Marke?
Als die ersten Fotos von Schokoladen, deren Innenleben eher wie Erbrochenes anmutete, im Netz auftauchten, dachte ich mir noch, dass man sich nicht mit jedem Trend befassen muss. Nachdem die sogenannte Dubai-Schokolade jedoch auch in markenrechtlicher Hinsicht interessant wurde, habe ich mich dann doch damit auseinandergesetzt. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leck
67 | Patentanwalts-Rap
Zwischen den Jahren habe ich mich mit den künstlerischen Hilfsmitteln in Form künstlicher Intelligenz befasst und möchte Ihnen den dabei entstandenen Patentanwalts-Rap "Protect and Serve" nicht vorenthalten. Das "Musik-Video" hierzu ist auf Linkedin und Telegram zu sehen. Linkedin: https://de.linkedin.com/in/ulf-leckel-228b8087 Telegram: https://t.me/paleckel ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Paten
66 | Patent für Christbaumständer
Mit einer Patentanmeldung für einen Christbaumständer legte der Erfinder Klaus Krinner im Jahre 1989 den Grundstein für sein erfolgreiches Unternehmen. Schönes Beispiel für die Wirkmächtigkeit eines Patents. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer
65 | Patentanwalt und KI
Das EPI-Institut, also das Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter, hat Richtlinien zur Nutzung generativer Künstlicher Intelligenz (KI) durch Europäische Patentanwälte erlassen. Diese könnten auch für Mandanten interessant sein. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent
64 | Zusatzerklärung wegen Russland-Sanktionen
Das 14. Sanktionspaket der Europäischen Union gegen Russland betrifft seit dem 25. Juni 2024 auch verstärkt Patent-, Marken- und Designanmelder in Deutschland, die eine Zusatzerklärung zu unterzeichnen haben. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unsere
63 | Motorsound als Klangmarke?
Klangmarken sind wertvoller als es die Anzahl der Eintragungen vermuten lässt. Welche Probleme bei der Anmeldung eines Klangs zur Marke auftreten können und welche Beispiele es für erfolgreiche Klangmarken gibt, das erfahren Sie in dieser Episode. In der vorliegenden Episode sind folgende Klangmarken Dritter lediglich zu Lehr- bzw. Demonstrationszwecken wiedergegeben: DE 302022118770 / Dr. Ing. h.c. F. Porsche Aktiengesellschaft ETM Nr. 012438628 / Twentieth Century Fox Film Corporation EMT Nr.
62 | Tritt in den Allerwertesten
Wissen Sie was eine Versohlungsmaschine ist? Zumindest ein gutes Beispiel zur Erläuterung des Patentrechts ... ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast
61 | Warum möchten Sie überhaupt ein Patent?
"Warum möchten Sie überhaupt ein Patent?" Diese Frage bekommen Erfinder und potentielle Patentanmelder häufiger von mir zu hören. Wann dies der Fall ist und warum, das erfahren Sie in dieser Episode. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseit
60 | Patentzeichnungen
Welchen Sinn Zeichnungen in Patentanmeldung bzw. Patent haben und was bei deren Erstellung zu beachten ist. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf
59 | Tod eines Arbeitnehmererfinders
Können die Ansprüche eines Arbeitnehmererfinders vererbt werden? Was Erben und Arbeitgeber eines verstorbenen Arbeitnehmererfinders wissen sollten ... ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-p
58 | KI als Erfinder? Entscheidung des BGH.
Kann eine Künstliche Intelligenz (KI) bei einer Patentanmeldung als Erfinder benannt werden? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat abschließend geurteilt. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-pod
57 | X - Ein Buchstabe als Wortmarke?
Aus "Twitter" wurde "X". Aber kann ein Buchstabe als Wortmarke eingetragen werden? ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattform
56 | Wer hat das Windsurfboard erfunden?
Wer gilt als Erfinder des Windsurfens bzw. Windsurfboards? Video zum "Darby Sailboard" (Newman Darby): https://youtu.be/33ix-2DH8Mw?si=KlmVJvYhEV8-sBo5 Offenlegungsschrift der Patentanmeldung zum "Windsurfer" (James Drake): https://www.leckel.com/wp-content/uploads/2024/07/DE000001914604A_all_pages.pdf Video zum "Windsurfer" (James Drake): https://youtu.be/ILvOdbC7CAo?si=lFzDqCrhPx-UVeYa ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kenn
55 | Verletzen wir dieses Patent?
Wie kann man einschätzen, ob das geplante Produkt das Patent eines Dritten verletzt? ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattfo
54 | Europäisches Patent - Länderauswahl
Die Erteilung eines Europäischen Patents steht kurz bevor. Jetzt sollte man sich der Auswahl der Staaten widmen, in denen letztlich tatsächlich Patentschutz gewünscht ist. Länder des Europäischen Patentübereinkommens als Download: https://www.leckel.com/wp-content/uploads/2024/07/EPUE-Laenderauswahl_allgemein.pdf ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenl
53 | Big Mac - Return of the Supermacs
Wie sich der Burgergigant McDonald`s in der dritten Runde der Auseinandersetzung mit der irischen Firma Supermac´s vor dem Europäischen Gericht geschlagen hat und was das für Betreiber von Schnellimbissen bedeutet. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf
52 | Statistik des Deutschen Patentamts (2023)
Die Zahl der Patentanmeldungen beim Deutschen Patentamt ist im Jahr 2023 um 2,5% gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Ein Grund zum Jubeln? Wir werfen einen Blick in die Jahresberichte. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://w
51 | Namen eines Sportvereins schützen
Kann oder soll man den Namen eines Sportvereins schützen? ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podc
50 | Vizekusen? Meisterkusen!
In unserer Jubiläumsfolge (50.) gehen wir der Frage nach, was der Gewinn der deutschen Fußballmeisterschaft durch Bayer 04 Leverkusen mit dem gewerblichen Rechtsschutz zu tun hat. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www
49 | Deutsches und Europäisches Patent parallel?
Ist es sinnvoll, für eine Erfindung sowohl ein europäisches Patent, das seine Wirkung in Deutschland entfaltet, als auch ein deutsches Patent zu haben? ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-
48 | Vergütung des Arbeitnehmererfinders berechnen
"Iudex non calculat" ? Von wegen, bei der Ermittlung der Vergütung eines Arbeitnehmererfinders muss auch ein Jurist bzw. Richter rechnen. Hier am Beispiel der sogenannten Lizenzanalogie. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: http
47 | "Russian Warship, Go F**k Yourself!"
"Russian Warship, Go F**k Yourself" ist der Ausspruch eines ukrainischen Grenzsoldaten, als ein russisches Kriegsschiff die ukrainische Insel Snake Island angegriffen hat, und steht für den Widerstand der Ukraine. Aber ist dieser Slogan auch als Marke eintragbar? ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcas
46 | Design für Legostein?
Kann das Aussehen eines Bausteins, wie beispielsweise eines Legosteins, durch ein eingetragenes Design geschützt werden? Was hat es mit der LEGO-Klausel auf sich? Antworten gibt es in dieser Episode ... ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webs
45 | Marke auf Modellspielzeug
Dürfen Modellspielzeuge, wie beispielsweise Modellautos, die letztlich eine Miniaturdarstellung der Realität sind, auch die Marke des "Originals" tragen? Der Bundesgerichtshof gibt Antwort. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: h
44 | WIPANO: Deutsche Patentförderung
Neben der europäischen Fördermaßnahme KMU-Fonds besteht die schon länger existierende deutsche Patentförderung namens WIPANO für Patente oder Gebrauchsmuster. Link zur Förderungswebseite: https://www.leckel.com/staatliche-foerderung/ ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finde
43 | Förderung von Patenten, Marken und Designs (KMU-Fonds)
Auch im Jahr 2024 werden wieder Patente, Marken und Designs in der EU durch KMU-Fonds gefördert. Was es damit auf sich hat, erfahren Sie in dieser Episode. Link zur Förderungswebseite: https://www.leckel.com/staatliche-foerderung/ ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden S
42 | Welche Markenformen gibt es?
Bei der Erstellung und Anmeldung einer Marke kann sich der Anmelder für bestimmte Markenformen entscheiden. Welche Markenformen es gibt und welche in der Regel besonders sinnvoll sind, erfahren Sie in dieser Episode. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies au
41 | Anmeldetag des Patents
Welche Bedeutung der Anmeldetag einer Patentanmeldung bzw. eines Patents hat und welche Fristen dadurch in Gang gesetzt werden. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann
40 | Nach Inanspruchnahme der Diensterfindung: Rechte & Pflichten
Welche Rechte und Pflichten hat der Arbeitgeber nach Inanspruchnahme einer Diensterfindung des Arbeitnehmers? ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast a
39 | Erfindung eines Arbeitnehmers
Der Großteil der beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereichten Patentanmeldungen basiert auf Erfindungen von Arbeitnehmern. Was es bei Arbeitnehmererfindungen zu beachten gilt, wird in dieser Episode geschildert. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies a
38 | Geruchsmarke. Echt dufte?
Warum es ein duftender Golfball vor dem Bundespatentgericht schwer hatte ... ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abo
37 | Patentanmeldungsentwurf prüfen - Anleitung für "eilige Erfinder"
Wie ein "eiliger Erfinder" den ihm vorgelegten Entwurf einer Patentanmeldung in angemessener Zeit prüfen bzw. gegenlesen kann. Abbildung zu dieser Episode unter: https://www.leckel.com/wp-content/uploads/2023/09/Bestandteile-eines-Anmeldungsentwurfes.png ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Pate
36 | "Black Friday" ist tot, ...
Warum der "Black Friday" - zumindest in markenrechtlicher Hinsicht - sterben musste, um auch in Deutschland zur vollen Blüte zu gelangen. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Üb
35 | Erfindungen mittels "Künstlicher Intelligenz"
Kann Künstliche Intelligenz (KI) eine Erfindung machen? Falls ja, ist diese computer-generierte Erfindung (CGI) dann überhaupt einem Patentschutz zugänglich? Und dürfte die KI dann als Erfinder benannt werden? ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unser
34 | "Innere Priorität" und "Kettenpriorität"
Was sind "innere Priorität" und "Kettenpriorität"? Ich beantworte Fragen von Hörern. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattfo
33 | Was ist ein "European Patent, Trademark and Design Attorney"?
Was ist ein "European Patent, Trademark and Design Attorney" und was hat es mit einem "Vertreter vor dem einheitlichen Patentgericht" auf sich? ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/
32 | Ein Patentanwalt ist kein Rechtsanwalt
Warum ein Patentanwalt kein Rechtsanwalt ist, insbesondere worin sich die Ausbildungswege unterscheiden. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf al
31 | Weiterentwicklung der Erfindung im Prioritätszeitraum
Wie verfährt man mit Weiterentwicklungen einer Erfindung nach der Einreichung einer Patentanmeldung und innerhalb des 12-monatigen Prioritätszeitraums? ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-
30 | Was ist die Priorität eines Patents?
Was ist die Priorität bzw. der Prioritätstag eines Patents oder einer Patentanmeldung und welche Vorteile ergeben sich aus der Inanspruchnahme der Priorität? ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-mar
29 | Batmans Logo als Marke?
Ob sich der junge Bruce Wayne und spätere Batman vorstellen konnte, dass sein weltberühmtes Erkennungszeichen einmal Gegenstand eines Verfahrens vor dem Gericht der Europäischen Union sein würde? ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite un
28 | Einheitspatent
Seit dem 1. Juni 2023 gibt es das "europäische Patent mit einheitlicher Wirkung", auch Einheitspatent genannt. Was Sie jetzt darüber wissen sollten. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-pod
27 | Big Mac strikes back
Warum die Unionsmarke "Big Mac" in der zweiten Runde nicht erneut auf die Bretter geschickt wurde und was Markenanmelder und -inhaber, insbesondere Restaurantbetreiber, aus der Entscheidung lernen können. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer We
26 | Patentwürdige Kombination zweier bekannter Elemente?
Wenn ich zwei bekannte Elemente in einem einzigen Produkt zusammenfasse, ist das dann schon patentwürdig? ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf a
25 | Warum "Das gesunde Plus" jetzt "Mivolis" heißt
Warum Markenanmelder, die ihre Marke für Lebensmittel benutzen möchten, eher auf gesundheitsbezogene Markenbestandteile verzichten sollten. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im
24 | Berühmte Marke? Abstand halten!
Was eine überragend bekannte Marke ist, welche Wirkungen sie entfaltet und warum man dies bei der Anmeldung einer neuen Marke im Hinterkopf haben sollte. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-c
23 | Keyword-Advertising mit fremder Marke?
Darf man beim Keyword-Advertising auf Google eine fremde Marke als Keyword verwenden? Wir werfen einen Blick in die Rechtsprechung. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen
22 | Werbung mit Patentschutz
Wie man eine Patentanmeldung oder ein erteiltes Patent in der Werbung verwendet und was man dabei beachten sollte. ---------- Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen ---------- Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podc
21 | Wem gehört die Erfindung eines Geschäftsführers?
Wem die Erfindung eines Geschäftsführers zusteht, welche Probleme aus einer Geschäftsführererfindung erwachsen können und wie Sie diese vermeiden. Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann ma
20 | Patente des Wettbewerbers bekämpfen
Sollten Sie sich mit Ihrem Produkt in einem hochkompetitiven Umfeld bewegen, in dem Ihre Wettbewerber Neuentwicklungen auch mit Patenten schützen, so ist es unabdingbar, vorbeugende Maßnahmen zu ergreifen. Welche dies sind, erfahren Sie in dieser Episode. Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finde
19 | Das Patentverletzungsverfahren
Wie läuft ein deutsches Patentverletzungsverfahren ab, welches Prozesskostenrisiko ist zu berücksichtigen und welche Verteidigungsmöglichkeit besteht auf Seiten des vermeintlichen Verletzers? Diesen Fragen wird in der vorliegenden Episode nachgegangen. Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden S
18 | Symbole ® und ™ richtig verwenden
Wie Sie als Markeninhaber die Symbole ® ("R im Kreis"/ Registered) und ™ ("TM" / Trademark) richtig verwenden und ob die Verwendung immer angebracht ist, das erfahren Sie in dieser Episode. Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/
17 | Markenanmeldung in China? Möglichst zweisprachig.
Warum es sinnvoll sein kann, in China sowohl eine "westliche Marke" als auch eine chinesische Version davon anzumelden, und wie man auf diese chinesische Version kommt. Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podca
16 | "Stand der Technik" im Patentrecht
Vielfach werden Patentanmelder durch einen Prüfungsbescheid des Patentamts erstmalig ernsthaft mit dem Begriff des Standes der Technik konfrontiert. In einem solchen Prüfungsbescheid ist dann zumeist von Dokumenten des Standes der Technik oder Entgegenhaltungen die Rede, bei denen es sich in der Regel um ältere Patentanmeldungen oder Patente handelt. Für den Stand der Technik existieren jedoch noch andere Quellen, auf die hier näher eingegangen werden soll. Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Re
15 | Vorsicht, bissiger Goldhase!
Inwiefern auch ein Schokoladenhase in einer Goldfolie recht angriffslustig sein kann und was das mit einer Farbmarke, einer Benutzungsmarke und dem Bundesgerichtshof zu tun hat. Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke
14 | Rihannas Instagram-Aktivitäten zerstören Designschutz von Puma
Wie die Instgram-Aktivitäten eines Superstars dem eingetragenen Geschmacksmuster eines deutschen Sportartikelherstellers zum Verhängnis wurden und welche Lehren Sie für Ihre Designstrategie daraus ziehen können. Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter:
13 | They did not "think different"
Warum Apple seine Marke "Think different" einbüßte und der EuGH eben nicht "anders dachte". Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren
12 | Zwei hartnäckige Patent-Irrtümer
Im Zusammenhang mit einem Patent bestehen erfahrungsgemäß zwei wesentliche Denkfehler, die zunächst korrigiert werden sollten, ehe man sich für oder gegen eine Patentanmeldung entscheidet. Welche Denkfehler dies sind und wie Sie diese korrigieren, das erfahren Sie in dieser Episode. Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen Diese und weitere Folgen des Podcas
11 | Neymars Kapuzenpulli ist weiterhin "gesegnet" | Markenmäßige Benutzung
Warum der Kapuzenpulli des Fußballstars Neymar weiterhin als "gesegnet" bezeichnet werden darf und welches die Tücken der markenmäßigen Benutzung eines Kennzeichens bei Bekleidungsstücken sind. Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.
10 | Geografische Herkunftsangabe - Alles Feta-Käse?
Was eine "Lüneburger Heidschnucke" mit einem "Roquefort" verbindet und welche Gemeinsamkeiten "Schwäbische Spätzle" und "Nürnberger Lebkuchen" haben. Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann
9 | Patent: Wirkung und Verwertung
Welche Wirkungen ein Patent hat und welche Möglichkeiten zur Verwertung bzw. Monetarisierung des Patents bestehen. Sie benötigen Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz? Dann buchen Sie gleich ein unverbindliches Kennenlerngespräch mit Herrn Patentanwalt Leckel: https://www.leckel.com/kennenlernen Diese und weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie überdies auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen
8 | Schneidbrett als Design anmelden ... aber richtig!
Wie man die Anmeldung "eines" Designs durch Einreichung von Darstellungen "mehrerer" Designs vergeigen kann und warum man das besser lässt. Musik: "Blues Blast" von John Deley (CC BY 3.0) Weitere Folgen des Podcasts "Patent, Marke & Co." finden Sie auf unserer Webseite unter: https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/ Im Übrigen kann man den Podcast auf allen gängigen Plattformen abonnieren: Apple Podcasts https://podcasts.apple.com/us/podcast/patent-marke-co/id1632694055?ls=1 Spotify https
7 | Warum die Marke "Flip-Flop" für die Füße war
Warum die Marke "Flip-Flop" für Schuhwaren letztlich doch löschungsreif war und wie Sie als Markeninhaber Ihrer Marke dieses Schicksal ersparen können. Blogbeitrag: Warum die Marke "Flip-Flop" letztlich für die Füße war Diese und alle weiteren Podcastfolgen finden Sie außerdem auf unserer Website unter: Patent, Marke & Co. | Der Podcast Musik: "Blues Blast" von John Deley (CC BY 3.0)
6 | Teilbereich eines Designs als nicht eingetragenes EU-Design
Ob ein Teilbereich eines Gesamtdesigns ein eigenständiges nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster sein kann, das klären wir am Beispiel des Ferrari FXX K. Blogbeitrag: Schutz des Teilbereichs eines Designs als nicht eingetragenes EU-Design Diese und alle weiteren Podcastfolgen finden Sie außerdem auf unserer Website unter: Patent, Marke & Co. | Der Podcast Musik: "Blues Blast" von John Deley (CC BY 3.0)
5 | Patent sichert Sturmgewehrauftrag
Wie die Fa. Heckler & Koch einen Konkurrenten mit Hilfe eines Patents aus dem Rennen um einen Großauftrag der Bundeswehr über 120.000 neue Sturmgewehre schießen konnte und welche Lehren Sie aus dem Fall ziehen können. Blogbeitrag: Patent sichert Sturmgewehrauftrag (https://www.leckel.com/patent-sichert-sturmgewehrauftrag/) Diese und alle weiteren Podcastfolgen finden Sie außerdem auf unserer Website unter: Patent, Marke & Co. | Der Podcast (https://www.leckel.com/patent-marke-co-podcast/) Musik:
4 | Deutsch-Schweizer Abkommen von 1892 gekündigt
Worüber sich Kaiser Wilhelm II. heute ärgern würde und was das für Inhaber nationaler Marken in der Schweiz und Deutschland bedeutet. Blogbeitrag: Deutsch-Schweizer Abkommen von 1892 gekündigt Diese und alle weiteren Podcastfolgen finden Sie außerdem auf unserer Website unter: Patent, Marke & Co. | Der Podcast Musik: "Blues Blast" von John Deley (CC BY 3.0)
3 | Big Mac - Warum Sie eine eingetragene Marke auch benutzen müssen
Warum Sie eine eingetragene Marke auch benutzen müssen und was Sie aus der Big-Mac-Entscheidung lernen können Blogbeitrag: Big-Mac-Entscheidung Diese und alle weiteren Podcastfolgen finden Sie außerdem auf unserer Website unter: Patent, Marke & Co. | Der Podcast Musik: "Blues Blast" von John Deley (CC BY 3.0)
2 | Der "Moon Boot" als 3D-Marke
Wie es der dreidimensionalen Marke "Moon Boot" vor dem Europäischen Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) ergangen ist und was man daraus lernen kann. Blogbeitrag: Der Moonboot als 3D-Marke Diese sowie alle weiteren Podcastfolgen finden Sie auch auf unserer Website unter: Patent, Marke & Co. | Der Podcast Musik: "Blues Blast" von John Deley (CC BY 3.0)
1 | EuGH zur einstweiligen Verfügung bei Patentverletzung in Deutschland
Zuletzt war es in Patentverletzungsverfahren gängige Praxis deutscher Gerichte, eine einstweilige Verfügung gegen den potentiellen Patentverletzer nur unter besonderen Umständen zuzulassen. Ein EuGH-Urteil dürfte dies nun ändern. Blogbeitrag: EuGH zur einstweiligen Verfügung bei Patentverletzung Diese und alle weiteren Podcastfolgen finden Sie außerdem auf unserer Website unter: Patent, Marke & Co. | Der Podcast Musik: "Blues Blast" von John Deley (CC BY 3.0)